Das Bundesgericht bestätigte kürzlich nach einem jahrelangen Verfahren das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in der Sache FINMA gegen Swisscom mit einem Leitentscheid, dass Mehrwertdienstleis-tungen unter bestimmten Voraussetzungen Bezahldienstleistungen darstellen und somit der Schweizeri-schen Geldwäschereigesetzgebung (GWG) unterstellt sind.

Konkret handelt es sich bei den fraglichen Bezahldienstleistungen um ein System, bei welchem ein Kunde eines Fernmeldedienstanbieters den Auftrag zur Abrechnung und zur Weiterleitung des Entgelts an einen Mehrwertdienstanbieter erteilt. Der Fernmeldedienstanbieter hat somit die Funktion eines Finanzintermediärs. Hintergrund ist, dass auch in dieses Parabankensystem Gelder illegalen Ursprungs eingebracht werden können.

Aus diesem Grund ist Sunrise gezwungen eine Transaktionslimite pro Vertragspartner im Umfang von CHF 5000 pro Jahr auf Mehrwertdiensten wie 090x Nummern, Premium SMS Services und Sunrise Pay einzuführen und die über die entsprechenden Anbieter laufenden Geldflüsse zu überwachen. Diese Voraussetzungen gelten für alle Fernmeldedienstanbieter bzw. Mitbewerber von Sunrise in der Schweiz gleichermassen

Um die rechtlichen Voraussetzungen zu gewährleisten, setzt Sunrise - voraussichtlich per 1. August 2020 - folgende Massnahmen um:

• Privatkunden, Einzel- und Kleinstunternehmen: Mehrwertdienste einschliesslich Premium SMS Services und Sunrise Pay sind wie gewohnt verfügbar, werden aber nach einem Umsatz von CHF 5000 pro Kunde (Person oder Gesellschaft) automatisch gesperrt.

  
  

• Geschäftskunden: Mehrwertdienste einschliesslich Premium SMS Services und Sunrise Pay werden generell gesperrt und sind für Mitarbeiter von KMU und Grosskunden nicht mehr verfügbar.  Die Einhaltung der Geringfügigkeitsschwelle kann aufgrund der Kundengrösse und der erforderlichen manuellen Sperrung nicht gewährleistet werden.

Wir bitten um Verständnis.

Fragen und Antworten zum Thema

• Welche Dienstleistungen sind betroffen?

  Sprach-Mehrwertdienstleistungen:
  090x Nummern: Kostenpflichtige Hotlines für Informationen, Beratungen, Support oder für die Teilnahme an Diskussionsforen oder Gewinnspielen etc.
  

  Daten-Mehrwertdienstleistungen Data (Premium SMS): SMS/MMS Business Numbers: Kostenpflichtige SMS/MMS für den Kauf von ÖV Tickets, Klingeltönen, Handygames oder für Käufe an Verpflegungsautomaten etc.

  Sunrise Pay: Apple Store, Google Playstore oder andere Online Shops, wo digitale Produkte erworben und über das Sunrise Mobilabo bzw. Prepaid Guthaben abgerechnet werden.

• Welche Geschäftskunden sind von der generellen Sperrung betroffen?

  Von der generellen Sperrung von Mehrwertdienstleistungen sind alle Geschäftskunden jeglicher Rechtsform mit Ausnahme von Einzel- und Kleinstunternehmen, wo aufgrund der Geringfügigkeitsschwelle eine manuelle Sperrung über die einzelnen Anschlüsse gewährleistet werden kann.

• Wie berechnet sich die Transaktionslimite?

  Die Transaktionslimite von CHF 5000/Jahr bezieht sich auf den Vertragsinhaber und wird nicht pro Rufnummer berechnet. Eine Transaktionslimite gilt erreicht, wenn ein Vertragsinhaber über alle seine Rufnummern (einschliesslich Rufnummern bei Sunrise, Yallo und Lebara) den limitierten Umsatz erreicht. Die Umsätze aller Mehrwertdienstleistungen bzw. die Umsätze der Mehrwertdienstleistungen aller Anbieter werden dabei kumuliert.
  
  

• Was passiert, wenn die Transaktionslimite erreicht wird?

  Der Kunde wird vor kurz vor Erreichen der jährlichen Transaktionslimite von CHF 5000 informiert, dass er bei weiterem Konsum für diese Dienste gesperrt wird. Erreicht der Kunde die jährliche Transaktionslimite, werden die Mehrwertdienste bis zum Ende des zur Berechnung der Transaktionslimite hinzugezogenen Jahres gesperrt.